Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über Reinigungs- und damit verbundene Dienstleistungen zwischen DeutscheObjektPflege und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, DeutscheObjektPflege stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang
Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Leistung zustande. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem Leistungsverzeichnis bzw. der Auftragsbestätigung.
§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gelten die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von [14] Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet.
§ 4 Vertragslaufzeit und Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit [12 Monate]. Der Vertrag verlängert sich um jeweils [12 Monate], wenn er nicht mit einer Frist von [3 Monaten] zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 5 Mängelanzeige und Gewährleistung
Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von [3 Werktagen] nach Leistungserbringung schriftlich oder über das Kundenportal anzuzeigen. DeutscheObjektPflege ist berechtigt, Mängel innerhalb angemessener Frist nachzubessern.
§ 6 Haftung
DeutscheObjektPflege haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. DeutscheObjektPflege unterhält eine angemessene Betriebshaftpflichtversicherung.
§ 7 Schlüssel
Überlassene Schlüssel werden dokumentiert und sorgfältig verwahrt. Bei Verlust haftet DeutscheObjektPflege im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Schlüsselversicherung.
§ 8 Subunternehmer
DeutscheObjektPflege ist berechtigt, Subunternehmer einzusetzen. Auf Wunsch werden eingesetzte Subunternehmer offengelegt.
§ 9 Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, die Vorgaben der DSGVO und des BDSG einzuhalten. Soweit eine Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO erforderlich wird, wird hierüber ein gesonderter Vertrag geschlossen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz von DeutscheObjektPflege. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: [DATUM]